Ibizas Stadtverwaltung hat den Sommer damit verbracht, eine Mauer um ihren Hafen zu ziehen. Das Ayuntamiento schrieb ein Verbot neuer Diskotheken in den Sonderplan für den Hafen (Plan Especial del Puerto) und blieb dabei laut La Voz de Ibiza nicht bei einem Verbot auf dem Papier: Sie kürzte die zulässige Bebauung in dieser Zone, ganz gezielt, damit niemand das Verbot später über die Hintertür umgehen kann.

Wenige Hundert Meter weiter gab dieselbe Verwaltung grünes Licht für einen neuen Mega-Club im Hotel Ibiza Corso. Nicht über das reguläre Bauplanungsverfahren, dasselbe, das sie am Hafen gerade verschärft hatte, sondern über eine außerordentliche Ausnahmeregelung aus der Pandemiezeit, ein Mechanismus, der für einen ganz anderen Notfall gedacht war und jetzt dazu dient, einen neuen Großbetrieb durchzuwinken.

Warum prangert Marina Ibiza die Situation an?

Marina Ibiza hält die Konzession für den Hafenbetrieb und hat das Vorgehen formell angeprangert. Das Argument, wie von La Voz de Ibiza berichtet, ist zugleich verfahrensrechtlich und inhaltlich: EU-Recht verlangt eine echte Begründung, um wirtschaftliche Aktivität in einer Zone wie dem Hafen einzuschränken, und die Stadtverwaltung hat keine geliefert, die neben der Genehmigung von Corso nur wenige Schritte entfernt Bestand hat. Marina Ibiza argumentiert, diese Lücke reiche aus, um den gesamten Plan für nichtig zu erklären.

Der Bericht nennt eine zweite Unregelmäßigkeit: Manche Vorgaben, die in die finale Fassung des Hafenplans eingeflossen sind, standen nicht in den Unterlagen, die zuvor öffentlich ausgelegt wurden, also in genau der Phase, in der Anwohner, Unternehmen und mutmaßlich auch der Hafenkonzessionär selbst diese Art von Klausel hätten prüfen und anfechten können, bevor sie bindend wurde.

Warum wendet dieselbe Regulierungsbehörde an einer Stelle einen Maßstab an, um neuen Clubs die Tür zu verschließen, und öffnet sie wenige Hundert Meter weiter für einen Mega-Club.

Wie passt das zum inselweiten Lizenzstopp?

Es lohnt sich, genau zu unterscheiden, wer hier was tut, denn bei Ibizas Nachtlebenpolitik agieren derzeit zwei verschiedene Institutionen zur selben Frage. Der Consell d'Eivissa, der Inselrat, treibt separat den PIAT (Plan de Intervención en Ámbitos Turísticos) voran, der neue Clublizenzen auf der ganzen Insel stoppt, ein Plan, den Vizepräsident Mariano Juan als im Einvernehmen mit der Branche entstanden beschrieben hat. Dieser Stopp, den Electronic Groove im August nach der Ankündigung des Plans im Juni bekannt machte, lässt bereits lizenzierte Clubs unangetastet, Pacha, Amnesia, DC10, Hï, UNVRS; er blockiert nur Neuzugänge. Die meisten Gemeinden Ibizas untersagten neue Lizenzen bereits seit rund 15 Jahren über lokale Bauvorschriften, Sant Josep war die letzte Ausnahme.

Das Hafenverbot und die Corso-Genehmigung dagegen sind Sache der Stadtverwaltung Ibiza, einer anderen Ebene, und genau das macht den Widerspruch so auffällig: Dieselbe Stadtverwaltung, die gerade ein Verbot neuer Clubs in ihren eigenen Hafenplan geschrieben hat, ist zugleich diejenige, die einen legalen Weg gefunden hat, einen völlig neuen Mega-Club direkt außerhalb der Grenze dieser Zone zu genehmigen.

Was passiert, wenn Marina Ibizas Beschwerde Erfolg hat?

Hält das EU-rechtliche Argument stand, steht der gesamte Hafenplan, Verbot inklusive, vor der Nichtigerklärung. Die Stadtverwaltung stünde dann weder mit ihrer Hafenbeschränkung noch mit einer sauberen rechtlichen Grundlage für die Corso-Genehmigung da, und das würde jedem Betreiber, der den Fall verfolgt, einen klaren Präzedenzfall liefern: Ein inselweiter oder städtischer Zulassungsstopp ist nur so stabil wie seine schwächste Ausnahme.