Acht Jahre sind eine lange Zeit, um über die Definition einer Zahl zu streiten. Genau das aber hält SoundExchange und Music Choice seit April 2019 vor Gericht: ein Streit darüber, was unter der gesetzlichen Lizenz als „Gross Proceeds“, als Bruttoeinnahmen, zählt, die Künstlerinnen und Labels immer dann bezahlt, wenn ihre Musik auf Kabel- und Digital-TV-Musikkanälen läuft.
Was wirft SoundExchange Music Choice konkret vor?
Music Choice betreibt zwei Versionen seines Dienstes: ein Verbraucher-Abo, das über Kabel und Streaming-Boxen verteilt wird, und eine Business Establishment Service-Stufe (BES), die an Bars, Fitnessstudios, Geschäfte und Büros als Hintergrundmusik verkauft wird. Der Vorwurf von SoundExchange ist konkret: Music Choice habe BES-Einnahmen ausgeschlossen, die mit Kanälen und Aufnahmen verbunden sind, die auch im Standard-Verbraucherabo laufen, und damit die tantiemenpflichtige Basis verkleinert, noch bevor der gesetzliche Satz überhaupt angewendet wurde. Eine im Rahmen des Verfahrens durchgeführte Prüfung von Prager Metis kam zu dem Schluss, Music Choice habe zwischen 2013 und 2016 „systematisch zu wenig“ Tantiemen gezahlt, und das Unternehmen habe sich geweigert, Unterlagen zur Aktivität von 2013 herauszugeben, was die Prüfung weiter erschwerte.
Warum hat es acht Jahre gedauert, bis es so weit kam?
Der im April 2019 eingereichte Fall wanderte jahrelang zwischen Zuständigkeiten hin und her, bevor das Copyright Royalty Board im Dezember 2024 weitgehend zugunsten von SoundExchange entschied. Music Choice legte Berufung gegen diese Entscheidung ein. Im August 2026 verwies ein Bundesberufungsgericht die Angelegenheit aus Zuständigkeitsgründen zurück an das Bezirksgericht und urteilte, die Verweisung an das CRB sei unzulässig gewesen, ohne sich zu der Frage zu äußern, wer wem was schuldet. Dieser verfahrensrechtliche Neustart erklärt, warum ein Streit um Einnahmen von 2013 bis 2016 erst Ende 2026 einen Zeitplan für die Beweisaufnahme zum Schadenersatz bekommt.
„An diesem Punkt sind die Parteien der Ansicht, dass es von Vorteil wäre, die Beweisaufnahme in Phasen durchzuführen, um mögliche Vergleichsgespräche zu erleichtern.“
Dieser Satz stammt aus dem gemeinsamen Bericht, den beide Seiten am 2. November 2026 einreichten und der etwa 75 Tage Beweisaufnahme zum Schadenersatz vorschlägt, gefolgt von Vergleichsgesprächen oder einer Mediation, mit einem Ziel von Anfang März 2027. Music Choice hat durchgehend bestritten, zu wenig gezahlt zu haben.
Wie geht es jetzt weiter?
Eine konkrete Summe steht noch nicht fest, genau dafür gibt es diese Phase, doch die Schriftsätze von SoundExchange nennen ein Risiko in Höhe von zig Millionen Dollar, sobald Zinsen und Verzugsgebühren auf sechs Jahre angeblicher Unterzahlung eingerechnet werden. Sollten sich die Parteien nicht einigen, geht der Fall an einen Bezirksrichter, der über jene Frage entscheiden muss, die sowohl das CRB als auch das Berufungsgericht bislang vermieden haben: wie eng ein Inhaber einer gesetzlichen Lizenz seine eigenen Einnahmen selbst definieren darf, bevor die Tantieme berechnet wird.



